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Kommt Dieselverbot bald nach München?

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Kommt Dieselverbot bald nach München?
Nachdem Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in Hamburg bekannt geworden sind, machen sich Münchener Bürger auch Sorgen darüber, ob das Dieselverbot bald nach München kommt.

Bayram Aydin, München

Nachdem Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in Hamburg bekannt geworden sind, machen sich Münchener Bürger auch Sorgen darüber, ob das Dieselverbot bald nach München kommt. Avrupa Bülteni nahm mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) der LH München Kontakt auf, um die Bürger darüber zu informieren. Hier lesen Sie die Antwort von RGU:

„Streckenbezogene Fahrverbote wie in Hamburg sind in München weder durchführbar noch zielführend: Pauschale Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge auf allen betroffenen Straßenabschnitten in München, das heißt auf einer Strecke von 123 km, sind weder zeitlich oder sachlich geeignet, nicht vollziehbar und somit insgesamt nicht verhältnismäßig umsetzbar. Neben Problemen in der Umsetzungspraxis, wie fehlenden Kontrollmöglichkeiten, gingen sie vor allem mit massiven Verdrängungseffekten einher, die die Problembereiche der Luftreinhaltung in umliegende Straßen und Wohngebiete verschieben, aber nicht lösen würden.
 
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.2.2018 betrifft zunächst die Fälle Stuttgart und Düsseldorf. Die am letzten Freitag (18.05.2018) bekannt gewordene Urteilsbegründung wird derzeit München geprüft. Nach ersten Erkenntnissen ist davon auszugehen, dass sich dadurch keine Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage für die Landeshauptstadt München ergeben haben. Die Urteilsbegründung bezieht sich explizit auf Fahrverbote im Rahmen des Luftreinhalteplans, und enthält keine Hinweise darauf, dass die für die Luftreinhalteplanung nicht zuständigen Kommunen nun selbst strecken- oder flächenbezogene Fahrverbote erlassen könnten.
 
Für den Luftreinhalteplan der Stadt München ist der Freistaat Bayern zuständig, nicht die Stadt selbst. Daher kann die Stadt nicht alleine über die nächsten Schritte entscheiden.“

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